#Stadtentwicklung Nürnberg

Autor: VCDNBG

Welche Zukunft wollen wir?

Im Jahr 2030 gibt es in Nürnberg ein neues Stadtquartier. Zentral gelegen, zehn Minuten in die Altstadt, U-, S- und Straßenbahn halten vor der Tür. Ein Grünzug verbindet den Westpark mit der Villa Leon. Ein Bassin erinnert an den alten Kanalhafen und ist Freizeittreff für Gostenhof und St. Leonhard. Stadt für alle.

Oder: 2030 – seit 5 Jahren wird gebaut, am Tunnel gegraben, Lärm, Staus und Umleitungen. Und wenn – vielleicht 2035 – die Schnellstraße fertig ist, holt sie noch mehr Pkw und Lkw in die Stadt. Sie ist nämlich kürzer als die Autobahnumfahrung, noch dazu mautfrei. Stadt für Autos.

Welche Zukunft wollen wir? Welche ist mit einer lebenswerten Stadt und mit den dringlichen Klimazielen vereinbar? Mit einem Bürgerantrag wollen wir erreichen, dass sich der Stadtrat mit diesen Fragen befasst.

Der Bürgerantrag

Die Nürnberger Stadtpolitik steht auf dem Standpunkt, dass zum Ausbau des Frankenschnellwegs alles gesagt ist und man „nur noch“ bauen müsste. Vor allem jede Diskussion über Ziele und Alternativen ist tabu. Für ein Projekt mit so weitreichenden Auswirkungen auf Stadt und Verkehrsentwicklung, Umwelt und Klima fühlen sich weder Bau- noch Umweltreferat zuständig. Aber das ist nicht das letzte Wort!

Die Bayerische Gemeindeordnung enthält in Art. 18b ein Instrument der direkten Demokratie, um Kommunen dazu zu bringen, sich mit Anliegen zu befassen, die den Bürger*innen wichtig sind.

Mithilfe eines Bürgerantrags können Bürger*innen das zuständige kommunale Organ verpflichten, sich mit einer bestimmten Angelegenheit in einer Sitzung zu befassen. Der Bürgerantrag muss von mindestens 1 % der Gemeindeeinwohner*innen unterschrieben sein. Unterschreiben können alle wahlberechtigten Gemeindebürger*innen (einschließlich EU-Bürger*innen).

Helft alle mit eurer Unterschrift, das Tabu zu brechen und die Diskussion in den Stadtrat zu bringen!

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